Sonstige Rechtsgebiete im Fachgebiet: Marken-, Namens- & Titelrecht | ||||
Sie wollen Ihr Kennzeichen schützen oder Sie wurden selbst abgemahnt? Wir helfen Ihnen mit unserer markenrechtlichen Fachexpertise. |
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Durch die Verwendung eines fremden Wortzeichens kann im "Marken-, Namens- & Titelrecht" unter Umständen auch das Namensrecht relevant werden, soweit es sich bei diesem um den Namen einer natürlichen Person oder um einen ("anerkannten") Künstlernamen/Pseudonym handelt. Geschützt wird das Namensrecht über § 12 BGB, wobei es - im Gegensatz zum MarkenG - auch vor der Verwendung des Namens außerhalb des geschäftlichen Verkehrs schützt.
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Vertragsrecht im Fachgebiet Marken-, Namens- & Titelrecht | ||||
Sie wollen Ihr Kennzeichen optimal verwerten oder sind selbst Lizenznehmer? Wir helfen Ihnen mit unserer markenrechtlichen Expertise. |
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Das allgemeine Vertragsrecht spielt bei der wirtschaftlichen Verwertung von Kennzeichenrechten eine wichtige Rolle. Durch vertragliche Vereinbarungen ist es möglich, Kennzeichenrechte zu übertragen bzw. zu lizensieren. Der Umfang der eingeräumten Nutzungsmöglichkeiten kann vertraglich - je nach Wunsch der Parteien - beliebig geregelt werden. So sind einfache und ausschließliche Lizenzen möglich sowie inhaltliche, zeitliche und territoriale Beschränkungen. Handelt es sich bei den vertriebenen Produkten um Luxusartikel, so wird der Markeninhaber unter Umständen ein Interesse daran haben, dass seine Waren nur in ausgewählten Läden angeboten werden und ein bestimmtes Preisniveau für seine Produkte eingehalten wird. Über die Einräumung von Markenlizenzen kann ein länderübergreifendes Franchise- oder exklusives Vertriebssystem - z. B. zur Verhinderung ungewollter Parallelexporte - aufgebaut werden (nähere Informationen zum Vertrags- und Lizenzrecht).
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Designrecht im Fachgebiet: Marken-, Namens- & Titelrecht | ||||
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Soweit es sich bei Ihrem Kennzeichen um eine Formmarke (z. B. Coca Cola-Flasche) oder um eine Wort-Bildmarke handelt, kann im "Marken-, Namens- & Titelrecht" auch das Designrecht (früher Geschmacksmusterrecht) von Relevanz sein.
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Patentrecht im Fachgebiet: Marken-, Namens- & Titelrecht | ||||
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Natürlich kann das mit dem Zeichen gekennzeichnete Produkt eine patentierte Erfindung darstellen. Im Marken-, Namens- & Titelrecht selbst hat das Patentrecht jedoch keine Bedeutung. Dennoch sollte der Markenschutz bei neuen Erfindungen keinesfalls vernachlässigt werden.
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Urheberrecht im Marken-, Namens- & Titelrecht | ||||
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Mit anderen Worten, es ist irrelevant, ob der Verkehr durch die unautorisierte Verwendung des Logos oder Slogans glaubt, das damit gekennzeichnete Produkt stamme von einem bestimmten Unternehmen. Auch ist irrelevant, ob der Verletzer das Zeichen überhaupt in Verbindung mit einer Ware oder Dienstleistung verwendet.
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Wettbewerbsrecht im Fachgebiet Marken-, Namens- & Titelrecht | ||||
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Der lauterkeitsrechtliche Schutz ist im Marken-, Namens- & Titelrecht vor allem unter den Gesichtspunkten des Nachahmungsschutzes und des rechtsmissbräuchlichen Kennzeichenerwerbs (Behinderung von Marktteilnehmern) von Bedeutung.Darüber hinaus kann das Wettbewerbsrecht im Falle der unberechtigten Verwendung von Schutzrechtsvermerken wie etwa des ®-Zeichens relevant werden.
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Markenrecht im Fachgebiet Marken-, Namens- & Titelrecht | ||||
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Kennzeichen werden vorrangig über das Markengesetz (kurz: MarkenG) geschützt. Das MarkenG unterscheidet dabei zwischen drei verschiedenen Arten von Kennzeichen: der Marke, dem Unternehmenskennzeichen und dem Werktitel.
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Fachgebiet Marken-, Namens- & Titelrecht | ||||
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Markenschutz ist in einer wettbewerbs- orientierten Wirtschaftsordnung von zentraler unternehmerischer Bedeutung. Mit Hilfe von Kennzeichen wie Marken können die eigenen Produkte von denen eines Konkurrenten abgegrenzt und aus der Masse der Marktteilnehmer abgehoben werden. Gleichzeitig werden durch den Markenschutz Konkurrenten davon abgehalten, unter demselben oder einem ähnlichen Zeichen ein Alternativprodukt zu vertreiben. Marken dienen darüber hinaus der Qualitätssicherung, da das Markenprodukt gerade als qualitativ hochwertiges Produkt in Erinnerung bleiben und zum Wiederkauf anregen soll.
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